„Starke Denkmalpflege – starke Heimat!

Zur öffentlichen Anhörung im Ausschuss für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen zum Antrag 17/3807: „Starke Denkmalpflege – starke Heimat! Eigentümer beim Erhalt und der Nutzung von Denkmälern unterstützen“

Historische Gebäude machen unsere Städte einzigartig und stiften Identität und Lebensqualität. Die Bewahrung von Zeitdokumenten ist ein wichtiger Aspekt für Landesentwicklung, Städtebau, Kultur und Wirtschaft. Um unter Denkmalschutz stehende Gebäude dauerhaft erhalten zu können, bedarf es jedoch immer auch einer adäquaten Nutzung. Das macht aus Sicht von IHK NRW Kompromisse zwischen konservierenden Denkmalschutz und denen Nutzungsansprüchen in Abhängigkeit der aktuellen Anforderungen notwendig.

Im derzeitigen Denkmalschutzgesetz finden aktuelle Ansprüche etwa hinsichtlich Energieeffizienz und Wärmedämmung, Klimaschutz und Nachhaltigkeit oder aus dem demographischen Wandel und den Ansprüchen an ein barrierefreies Wohnen noch zu wenig Berücksichtigung. Durch die Nutzung neuerer technischer Entwicklungen und Medien, die Einführung verbindlicher Fristen und klarerer Definition etwa hinsichtlich des Umgebungsschutzes könnte die Verwaltungsverfahren wie auch die Planungs- und Bauprozesse straffen und transparenter gestalten.

Wir begrüßen, dass die Landesregierung nun die rechtlichen Grundlagen prüft, um Denkmäler an die sich verändernden Rahmenbedingungen und Anforderungen anzupassen. Für viele Unternehmen ist der Denkmalschutz ein wichtiges Thema, insbesondere wenn es um die Nutzungsänderungen ihrer Immobilien geht.

Ein modernes Denkmalschutzrecht sollte hoheitliches Handeln zur Erfüllung des Gemeinwohlanliegens bei Denkmalschutz und –pflege mit den Anliegen privater Investoren und Eigentümer in Einklang bringen. Dies beinhaltet handhabbare Verfahren vor der Unterschutzstellung mit Ausnahme bei überwiegend ersichtlicher Unwirtschaftlichkeit.

Jedes (Bau-)Denkmal sollte einen seinem Denkmalwert entsprechenden Schutz genießen. Über eine Kategorisierung der Denkmäler könnten besondere Denkmäler mit überregionaler Bedeutung und Beispielcharakter herausgehoben werden, statt eine Vielzahl vergleichbarer weniger herausragende Denkmäler unter Schutz zu stellen. So verhindert z. B. die vielfache Unterschutzstellung von Eisenbahnbrücken deren bauliche Anpassung an die gestiegene Beanspruchung. So wurde bspw. im April 2012 am Bahnknoten Siegen die Fachwerkbogenbrücke und die Trogbrücke unter Schutz gestellt, obwohl es vergleichbare Brücken vielfach im Land gibt.

Über die Kategorisierung oder gesonderte Vorschriften im Denkmalschutzgesetz sollte dem wachsenden Bedürfnis nach Barrierefreiheit und Energieeffizienz Rechnung getragen werden. Oftmals sind bauliche Anpassungen erforderlich, um die Nutzung von Denkmäler für ältere und behinderte Menschen zu ermöglichen. Auch die Veränderung eines Denkmals mit dem Ziel einer energetischen Ertüchtigung führen in der Regel zu nicht unerheblichen Beeinträchtigungen des Gestalt- und daher des Denkmalwertes. Hier bedarf es klarerer Regelungen, wie das denkmalpflegerische Belange mit der Schaffung der Barrierefreiheit in Einklang gebracht werden kann und wie die Einhaltung der Klimaschutzziele im Wohnsektor durch eine energetische Ertüchtigung denkmalgeschützter Gebäude erreicht werden kann.

IHK NRW ist der Zusammenschluss der 16 Industrie- und Handelskammern in Nordrhein-Westfalen. IHK NRW vertritt die Gesamtheit der IHKs in NRW gegenüber der Landesregierung, dem Landtag sowie den für die Kammerarbeit wichtigen Behörden und Organisationen.